Thema „Landschaftsplan Arnsberger Wald-Teilabschnitt Warstein” Informationstermin am Suttroper-Oberhagen
Am gestrigen Dienstag, dem 27.09.22, fand ein wichtiger Informationsaustausch der SPD Fraktionen aus Warstein und der Kreistagsfraktion Soest am Suttroper Kalkofen statt. Hauptthema des Treffens war die Erläuterung des Vorentwurfes zum Landschaftsplan VIII „Arnsberger Wald, Teilabschnitt Warstein“.
Auf Einladung von Kreistagsmitglied Erwin Koch waren die Vertreter der Kreistagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Kreis-Ausschusses für Umwelt und Landwirtschaft, Hans-Werner Neumann, den Ausschussmitgliedern Wilfried Jäger, Alfred Hense, Stephanie Willenborg und Bernd Müller angereist. Am Suttroper Kalkofen trafen sie auf die Abordnung der Warsteiner SPD-Fraktion mit dem Suttroper Ortsvorsteher Udo Koerdt.
Anhand der von Erwin Koch vorgestellten Planungen zur Erweiterung des NSG-Oberhagen über den gesamten Höhenrücken Richtung Suttroper Kalkofen stieg man in die Landschaftsplan Thematik im Bereich der Stadt Warstein ein.
„Die Landschaftsplanung ist eine Fachplanung für die Entwicklung, den Schutz und die Pflege unserer Landschaft und dazu stellt der Kreis Soest als Träger dieser gesetzlichen Aufgabe für das Gebiet Warstein den Landschaftsplan auf“, erläuterte der Ausschussvorsitzende Hans- Werner Neumann den Anwesenden. Weiter erklärte er, dass der Geltungsbereich dieses Landschaftsplanes den baulichen Außenbereich von Warstein umfasst, das heißt alle Flächen außerhalb von Bebauungsplänen und Satzungen. Damit wurde allen Gesprächsteilnehmern klar, dass der Kreis zunächst Vorentwürfe von Plänen für die sogenannte Entwicklungskarte mit bestimmten Entwicklungszielen zu erarbeiten hat. Diese Ziele sind nur behördenverbindlich und entfalten keine unmittelbaren Außenwirkungen. Der dann folgende Entwurf der Festsetzungskarte stellt die Abgrenzung der vorgesehenen 14 Naturschutzgebiete sowie der geplanten 11 einzelnen Landschaftsschutzgebiete dar.
Diese Vorentwürfe der Pläne und die dazugehörenden Satzungstexte werden dann mit den TÖB`s (Träger Öffentlicher Belange) und damit selbstverständlich auch mit den Vertretern der Stadt Warstein abgestimmt. Wenn dies einvernehmlich geschehen ist, erhalten danach die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der gesetzlich vorgeschrieben „Frühzeitigen Bürgerbeteiligung“ die Gelegenheit zur Information und Äußerung. Dies geschieht heute in digitaler Form und damit kann jede()r, Interessierte an der Erstellung des Landschaftsplanes Warstein mitwirken.
Nun hoffen die Vertreter der SPD Fraktionen, dass bei den noch abschließenden Gesprächen der Vertreter des Kreises Soest und der Stadt Warstein die notwendige Sachargumentation und fachlich wichtigen Entscheidungen vorrangig behandelt werden.
Wenn alle noch ausstehenden rechtlichen Voraussetzungen endgültig erfüllt sind, das wird sich sicher noch bis ins Jahr 2023 hinziehen, kann der notwendige Satzungsbeschluss im Kreistag erfolgen.