Haushaltsklausur der SPD Fraktion

Die SPD Fraktion traf sich zu einer Klausurtagung um den Haushalt für 2020 zu beraten. Als Gast konnte Fraktionsvorsitzender Bernd Schauten Stadtkämmerer St. Redder begrüssen der den Fraktionsmitgliedern Rede und Antwort stand.

Zu Beginn wies der Kämmerer auf die Schwierigkeiten beim Zustandekommen des Haushaltes 2020 hin. Einbrüche bei den Erträgen im Holzverkauf von 700.000 €. Fast die gleiche Summe an Mehraufwendungen im Jugendbereich und ca. 650.000 € Mehraufwendungen bei der Kreisumlage waren die großen Herausforderungen bei der Erstellung des Haushaltsentwurfes für 2020.

Erschrocken zeigte die Fraktion über die Steigerung im Jugendamtsetat speziell bei der Jugend- und Familienhilfe. In den letzten fünf Jahren mussten fast 5 Millionen mehr aufgewendet werden. Gemeinden ohne eigenes Jugendamt wurde bis 2024 eine Steigerung von 54 % vorausgesagt.

Bei der Erhöhung der Kreisumlage ist leider kein Ende abzusehen. Neben der Steigerung für 2020 werden bis 2023 Zahlungen von ca. 1,5 Mill. € zu leisten sein. Die Kreisumlage ist wieder abhängig von der Umlage des Landschaftsverbandes.

Das diese Mehraufwendungen ohne weitere Steuererhöhung geschultert wurden fand Anerkennung in der SPD Fraktion. Deshalb hat man auch kein Verständnis für das Schaulaufen der BG Fraktion in Sachen Gebührensenkung im Abwasserbereich. Im Gesamthaushalt würde dieses Defizit nur durch eine Steuererhöhung ausgeglichen werden können. Das sich die Steuererhöhungen als Alternative zu Gebührensenkungen negativ bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen auswirken sei nur nebenbei erwähnt.

Im Rahmen der Sportförderung können die Handballer des VfS Warstein bei ihrem Bauvorhaben an der Dreifachturnhalle mit der Unterstützung der SPD Fraktion rechnen. Bereits vor einigen Wochen haben die Verantwortlichen des VfS dieses Projekt in einer Fraktionssitzung vorgestellt. Begrüßenswert ist auch das diese Investition von mehreren Vereinen getragen wird. Fördermittel und auch ein hohes Maß an Eigenleistung durch die Handballer rechtfertigen einen städtischen Zuschuss.

Zu Gast in der Haushaltsklausur war auch der Vorsitzende des Seniorenbeirates Lippstadt H.-W. Koch. Er warb für einen Beirat auch in Warstein. Da die Seniorenbeiräte der vergangenen Jahren sich mangels Unterstützung durch die Verwaltungsgremien aufgelöst haben will die SPD beraten wie ein Seniorenbeirat mit Unterstützung von Politik und Verwaltung wieder eingesetzt werden kann. Die SPD Fraktion erinnerte den Kämmerer auch an ihren Antrag auf gleiche Bezahlung bei gleicher Qualifikation der Erzieherinnen in Warsteiner Tageseinrichtungen. Nur so könne man den Personalbestand langfristig sichern

SPD Fraktion im Rat der Stadt Warstein

Bernd Schauten Vorsitzender

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